E-Scooter mit Straßenzulassung: Klare Regeln in Deutschland

E-Scooter gehören auch in Deutschland in vielen Städten zum gängigen Straßenbild - egal ob gemietete oder private Modelle. Wie ein E-Scooter ausgestattet sein muss, um die verpflichtende Versicherung abschließen zu können: Hier der Überblick.

Die „Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr", auch bekannt als Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung, kurz eKFV, wurde im Juni 2019 rechtskräftig. Die Hersteller müssen somit für E-Scooter-Modelle, die eine Straßenzulassung (ABE = „Allgemeine Betriebserlaubnis“) erhalten sollen, ihre E-Scooter beim KBA (Kraftfahrt-Bundesamt) einreichen. Erst wenn die ABE erteilt ist, dürfen die Modelle als E-Scooter mit Straßenzulassung verkauft werden.

Nur E-Scooter-Modelle, die alle Kriterien erfüllen, erhalten eine Straßenzulassung bzw. Betriebserlaubnis (ABE) vom Kraftfahrzeugbundesamt in Deutschland.

• Maximale Geschwindigkeit / Leistung: Vorgesehen sind für E-Scooter mit ABE eine maximale Geschwindigkeit von 20 km/h, die Motorleistung ist auf max. 500 Watt im Dauerbetrieb bzw. maximal 700 Watt kurzfristige Peakleistung festgelegt. Allerdings räumt der Gesetzgeber eine Toleranzgrenze von 10% bezüglich der Höchstgeschwindigkeit ein: Einige Hersteller reizen diese Grenze bereits aus und erreichen somit 22 km/h.
• Eine Lenk- oder Haltestange und zwei voneinander unabhängigen Bremsen sind Pflicht.
• Ein E-Scooter darf lt. Verordnung max. 70 cm breit, 140 cm hoch sowie 2 Meter lang sein. Das erlaubte Maximalgewicht eines E-Scooters ist auf 55 Kilogramm begrenzt.
• Zur Pflichtausstattung wird auch eine helltönende Glocke gehören.
• Beleuchtung vorne (weiß) und hinten (rot) sowie seitliche Reflektoren.
• Blinker sind lt. der letztgültigen Fassung der Verordnung nicht verpflichtend.  

Grundsätzlich darf nur der Radweg befahren werden – nur wenn ein solcher nicht vorhanden ist, muss auf die Straße ausgewichen werden. Auf dem Gehweg ist das Fahren mit einem E-Scooter, bis auf beschilderte Ausnahmen, nicht erlaubt. Zusätzlich sind „E-Scooter frei“-Schilder auf ausgewählten Strecken angedacht.

• E-Scooter mit einer Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h dürfen lt. der Verordnung Personen ab 14 Jahre im öffentlichen Verkehr nutzen.
• Auf Mofa-Führerschein oder eine andere Fahrerlaubnis wird verzichtet, womit ein E-Scooter auch in öffentlichen Verkehrsmitteln transportiert werden dürfen.

• Versicherungspflicht/Kennzeichen: E-Scooter benötigen lt. den vorgesehenen Regeln eine Versicherungsplakette. Damit das Kennzeichen nicht stört, ist ein Klebeschild geplant mit den Maßen 6,5 x 5,3 cm. Dieser Kennzeichen-Aufkleber soll unterhalb der Rückleuchte sitzen (inkl. Beleuchtung). Die Kosten betragen je nach Versicherung zwischen 30-90 Euro pro Jahr (je nach Altersklasse).

Seit 2019 haben bereits viele Hersteller ihre E-Scooter-Modelle beim deutschen Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) eingereicht und eine Betriebserlaubnis für Deutschland erhalten. In Österreich ist die Rechtslage undurchsichtiger, es wurde aber immerhin klargestellt, dass eine Maximalleistung von 600 Watt gilt.

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